Drei Säulen des demo-
kratischen Staates

Dem Baron de Montesquieu und seinem Buch "De l’esprit des loix" aus dem beginnenden achtzehnten Jahrhundert verdanken wir die bis heute in allen zivilisierten Ländern anerkannte Idee der Gewalten-Teilung im aufgeklärten demokratischen Staat, wo die gegenseitige Kontrolle von Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung ungehemmte Machtentfaltung einer dieser Kräfte im Staate verhindern soll.

Die von der Legislative, den gewählten Volksvertretern, geschaffenen Rechtsnormen sind von der Exekutive, der Regierung und ihren Ministerien, umzusetzen und hinsichtlich ihrer Einhaltung von der Judikative, den Gerichten, im Instanzenzug zu kontrollieren: In Österreich beschließt das Parlament die Gesetze, die den Behörden des Staates ihren Maßstab geben und in ihrer Wirkung von den Gerichten überwacht werden.

Es ist ein hohes Gut des modernen Staates, dass nicht nur die Rechte des einzelnen Bürgers gegenüber anderen und der Staatsgewalt selbst, sondern auch umgekehrt sein Schutz gegen ungerechtfertigte Ansprüche Dritter und der Obrigkeit vor den Gerichten – notfalls auch mit Zwangsmitteln bis zum Freiheits-Entzug – durchsetzbar sind, ohne dass es dazu des Faustrechts des Stärkeren bedürfte.

Der Rechtsanwalt hat in diesem System eine kaum zu überschätzende rechtsstaatliche Bedeutung: Nicht nur die Kenntnis der Gesetze, um darüber beraten zu können, und ihre (interessen-geleitete) Interpretation im Sinne und Umsetzung zum Schutz des Einzelnen, sondern auch Ihre Weiter-Entwicklung und lebendige Anpassung an geänderte Verhältnisse sind seine einzigartigen und unentbehrlichen Aufgaben.





DDr. FÜRST

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